Mit einer Anfrage in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats Friedrichshafen hat CDU-Rat Rolf Schilpp, zugleich Sprecher des Bündnisses "Pro B31", jüngst bei Stadtratskollege Dieter Stauber (SPD) für Verwunderung gesorgt. Auch eine Erkundigung des CDU-Rats zu einem umstrittenen Bauvorhaben ließ Fragen offen.
Von insgesamt drei Anfragen Schilpps war es die erste, die bei SPD-Mann Dieter Stauber, gemeinsam mit Schilpp Pro-B31-Sprecher, Widerspruch hervorrief. So wollte Schilpp in der Sitzung von Oberbürgermeister Andreas Brand wissen, wie es um das Terminkonzept um die Planung der B31-Umgehung durch die Firma Deges stehe – nicht ohne auch Kritik an angeblichen Verzögerungen der Bauarbeiten zu äußern.
Schilpps Bemerkungen wären problemlos gewesen, wenn er dabei nicht auf eine angebliche Absprache mit Ratskollege und zugleich Pro-B31-Cosprecher Stauber verwiesen hätte. Die hatte es laut Stauber nämlich so, wie von Schilpp geschildert, nicht gegeben. Stauber: "Schilpp war es wichtig, das Thema anzusprechen." So sei zwar vereinbart worden, eine Anfrage zum Thema B31-Verzögerung zu stellen. Doch habe OB Brand passend zu Schilpps Redebeitrag Antworten gegeben und einen Gesprächstermin mit der Deges im April angekündigt. "Das Anliegen war damit erledigt. Die massive Kritik am B31-Projekt war dagegen nicht abgesprochen", so Stauber weiter im SZ-Gespräch am Dienstag. Es sei doch "wenig hilfreich" bei einem Mammutvorhaben wie der B31 über Verzögerungen von ein oder zwei Monaten zu streiten.
"Keine Koalition"
Schilpp kann dem Widerspruch von Stauber auf SZ-Nachfrage nicht viel abgewinnen. Er fühle sich als Pro-B31-Sprecher "zuständig für Druck" bei diesem Thema, sagte er am Dienstag. Zwar teile er mit Stauber das Amt des Bündnissprechers, jedoch sei er mit ihm "in keiner großen Koalition." Es sei kaum denkbar, dass man Aussagen im Interesse des Bündnisses wörtlich abstimme.
Kurz nach dem Schlagabtausch mit Stauber formulierte Schilpp eine weitere Anfrage im Rat, die aufhorchen ließ. So erkundigte er sich nach dem Grund für Verzögerungen der Veröffentlichung eines Bebauungsplans für das Gebiet Wera- und Olgastraße. Dort hatte Schilpp 2013 Ratskollegin Magda Krom (CDU) in einem Prozess gegen die Stadtverwaltung vertreten. Sein Mandat legte er zwar, wie in solchen Fällen üblich, mit Eintritt in den Rat nieder. Trotzdem brachte er das Thema nun als Rat erneut aufs Tableau. Ein Problem wegen persönlicher Befangenheit sieht er dabei nicht: Er habe ja nicht nur Krom, sondern auch weitere Anlieger des Gebiets als Anwalt vertreten, so Schilpp. "Wer sich für eine bestimmte Sache einsetzt, der versucht auch, den weiteren Sachverhalt zu verfolgen."